Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Marke Entrümpelung Flink (entruempelung-flink.de) mit der CMB Solution UG (haftungsbeschränkt) geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der CMB Solution UG (haftungsbeschränkt), Flottenstraße 56, 13407 Berlin (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Entrümpelungs-, Auflösungs- und Entsorgungsleistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt insbesondere Entrümpelungen, Wohnungs-, Haushalts-, Firmen- und Büroauflösungen, Keller-, Dachboden- und Garagenräumungen, Sperrmüllentsorgung sowie Demontagearbeiten. Der konkrete Umfang der Leistung ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
§ 3 Unterbeauftragung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen ganz oder teilweise durch Subunternehmer oder Partnerfirmen ausführen zu lassen. Er bleibt in diesem Fall gegenüber dem Auftraggeber verantwortlich.
§ 4 Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Angebots oder durch eine mündliche bzw. elektronische Beauftragung (z. B. per E-Mail, Telefon oder Kontaktformular) zustande.
§ 5 Preise und Festpreisregelung
Ein vereinbarter Festpreis beruht auf den Angaben des Auftraggebers bei der Besichtigung bzw. Anfrage. Ergeben sich vor Ort erheblich größere Mengen oder zuvor nicht erkennbare Zusatzarbeiten, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Preis entsprechend anzupassen. Zusätzliche Leistungen werden nur nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber ausgeführt und berechnet.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt zum vereinbarten Termin den Zugang zum Objekt sicher, benennt die zu entsorgenden Gegenstände vollständig und entfernt Wertsachen, Dokumente und persönliche Gegenstände vorab. Soweit erforderlich, stellt er Strom, Wasser sowie – falls vorhanden – einen Aufzug zur Verfügung. Für Gegenstände, die der Auftraggeber im Objekt belässt und die daraufhin entsorgt werden, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
§ 7 Entsorgung
Die Entsorgung erfolgt fachgerecht nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz. Gefahrstoffe, Asbest sowie explosive oder leicht entzündliche Stoffe sind nicht Bestandteil des Entsorgungsumfangs und müssen dem Auftragnehmer vorab gesondert gemeldet werden.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist nach Abschluss der Arbeiten ohne Abzug zur Zahlung fällig, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Je nach Umfang des Auftrags kann der Auftragnehmer eine angemessene Anzahlung verlangen.
§ 9 Terminvereinbarung und Stornierung
Vereinbarte Termine sind verbindlich. Storniert der Auftraggeber einen vereinbarten Termin weniger als 24 Stunden vor dessen Beginn, kann der Auftragnehmer eine angemessene Ausfallpauschale berechnen.
§ 10 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist die Haftung ausgeschlossen. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 11 Eigentumsübergang
Gegenstände, die im Rahmen der Entrümpelung an den Auftragnehmer übergeben oder zur Entsorgung freigegeben werden, gehen mit der Übergabe in das Eigentum des Auftragnehmers über. Eine gesonderte Vergütung hierfür entsteht nicht; eine etwaige Wertanrechnung wird im Angebot ausgewiesen.
§ 12 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden ausschließlich nach den geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung dieser Website.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.